Dr. Harald Schneider Anwaltskanzlei

Versteigerung (Bereichsausnahme)






Wer auf der Handelsplattform eBay dahingehend informiert, das Widerrufsrecht bestehe nicht bei Versteigerungen, handelt wettbewerbswidrig (OLG München Urteil vom 31.01.2008, Az. 29 U 4448/07; LG Dortmund, Urteil vom 22.12.2005, Az. 8 O 349/05). Die Bereichsausnahme des § 312d IV Nr. 5 BGB gilt für Versteigerungen im Sinne des § 156 BGB. Der Erwerb einer Sache bei eBay ist aber rechtlich ein Kaufgeschäft. Allerdings wird  - entgegen der Rechtslage - der Begriff "Versteigerung" im allgemeinen Sprachgebrauch auch für eBay-Verkäufe gegen Höchstgebot benutzt. Selbst die korrekte Wiedergabe des (bei eBay-Verkäufen irrelevanten) Textes des § 312d IV Nr. 5 BGB, wonach das Widerrufsrecht bei Versteigerungen (im Sinne des § 156 BGB) ausgeschlossen ist, führt im Zusammenhang mit eBay-Geschäften bei Nutzern der Plattform zu Irrtümern.

Nach Oben  |  Impressum  |  Kontakt

© RA Dr. Harald Schneider aktualisiert: 06.08.2014

anwalt-siegburg.de